Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für gewerbliche Kunden der Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt)

Stand: 01.07.2020

§ 1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe von Waren und sonstigen Leistungen zwischen Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden, gleich ob diese Geschäfte online oder offline abgeschlossen werden.

1.2 Es gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

1.3 Davon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Käufer werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen ist nicht als Zustimmung zu werten.

1.4 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von iSd §§ 14, 310 Abs.1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Der Kunde bestätigt durch schriftliche Bestellung die Verwendung der Ware im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit und akzeptiert die AGB der Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt).

1.5 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

§ 2. Angebot und Vertragsschluss 

2.1 Gegenstand des Vertrages mit der Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) ist der Verkauf von Möbeln sowie weiteren Dienstleistungen. 

2.2 Durch Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) erstellte Angebote sind freibleibend. Anpassungen durch Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) im Rahmen des Zumutbaren bleiben vorbehalten.

2.3 Mit der schriftlichen Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu erwerben. Bestellungen sind ausschließlich schriftlich vorzunehmen. Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) ist nicht verpflichtet, das dem Kunden vorliegende Vertragsangebot nach Angebotsversand anzunehmen. Die Annahme kann ausschließlich durch eine schriftliche Auftragsbestätigung erklärt werden. Die an Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) durch den Kunden schriftlich erteilten Aufträge werden erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch die Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) wirksam. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der korrekten, vollständigen und rechtzeitigen Belieferung der Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) durch Zulieferer. Bei Nichtverfügbarkeit von Waren werden Vorauszahlung durch den Kunden  umgehend erstattet.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen 

3.1 Sämtliche Preisangaben von Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) in Katalogen sowie online auf der Website sind unverbindlich. Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der schriftlichen Bestellung durch den Kunden. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird bei Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen. 

3.2 Sofern nicht schriftlich im Angebot oder der Rechnung vermerkt oder ausgewiesen, verstehen sich sämtliche Preisangaben exklusive Lieferung und Montage. Diese Kosten werden separat ausgewiesen und in Rechnung gestellt.

3.3 Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse. In Einzelfällen kann die Zahlung über eine Anzahlung nach schriftlicher Auftragsvergabe in Höhe von 30% (inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer) des Auftragswertes sowie einer Abschlusszahlung bzw. Restzahlung in Höhe von 70% (inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer) des Auftragswertes spätestens am Tage der Auslieferung der Waren durch die Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) erfolgen.

3.4 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Spätestens am Tage der Auslieferung der Waren müssen alle offenen Rechnungen zu 100% beglichen sein. 

3.5  Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das Geschäftskonto der Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig.

3.6 Die Rechnungsstellung durch Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) erfolgt elektronisch per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse.

3.7 Kundenseitige Stornierungen sind nur mit der Einverständniserklärung der Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) möglich.

§ 4 Lieferzeit und Lieferung

4.1 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

4.2 Sämtliche Aufträge bei denen Vorkasse oder aber eine Anzahlung vereinbart wurde, werden erst nach Zahlungseingang auf dem Geschäftskonto der Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) bearbeitet. Die gegenüber dem Kunden genannten Liefertermine gelten nur annähernd und beginnen nach Eingang der Zahlung. Lieferzeiten ergeben sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt). Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus.

4.3 Die Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) haftet insoweit nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.

4.4 Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) haftet im Fall des durch Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.

4.5 Die Lieferung erfolgt durch die Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) oder mit einer Spedition. Sofern im Angebot schriftlich vermerkt, werden alle Produkte vor Ort entladen und aufgebaut. Eine Selbstabholung durch den Kunden ist nicht möglich.

4.6 Der Kunde ist verpflichtet alle Waren bei Empfang auf Vollzähligkeit, Richtigkeit und Schäden zu prüfen. Sollten Schäden oder Fehler festgestellt werden, müssen diese auf dem Frachtbrief vermerkt und bestätigt werden. Liegt ein Transportschaden vor, muss dieser unverzüglich an die Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) übermittelt werden.

§ 5  Gewährleistung und Mängelhaftung

5.1 Als Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung der Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt). Öffentliche Äußerungen oder Werbung stellen keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. 

5.2 Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder übermäßiger Beanspruchung entstehen. Werden vom Kunden oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

5.3 Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Werden bei Untersuchung der Ware durch den Kunden Abweichungen oder Mängel festgestellt, müssen diese innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Auslieferung der Waren schriftlich kommuniziert werden. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) kann die Dokumentation von Mängeln oder von Schäden z. B. durch ein Digitalfoto verlangen. 

5.4 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde bei Vertragsschluss mit der Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) nicht. 

5.6 Für nachgewiesene Mängel gewährt die Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nach eigener Wahl.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur Begleichung aller offenen Zahlungsaufforderungen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Kauf- und Liefervertrag und darüber hinaus bis zur vollständigen Zahlung aller offenen Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen vor.

6.2 Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden wie z.B.  Zahlungsverzügen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzuhalten oder zurückzufordern. 

6.3 Der Kunde verpflichtet sich bis zur vollständigen Zahlung aller offenen Rechnungen die erworbenen Waren pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist zudem bis zur vollständigen Zahlung aller offenen Rechnungen verpflichtet die Waren auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zu versichern. Sollten Wartungsarbeiten erforderlich sein, muss der Kunde diese auf eigene Kosten durchführen.

6.4 Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller die Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die gelieferten Gegenstände gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

§ 7 Datenschutz

7.1 Informationen zur Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 8 Schlussbestimmungen

8.1 Sollte eine Bestimmung oder Teile einer Bestimmung dieses Vertrages rechtlich unwirksam sein, hat dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages zur Folge. Die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Gleiches gilt für etwaige Lücken dieses Vertrages.

8.2 Nebenabreden und Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

8.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Deutschen internationalen Privatrechtes, insbesondere seiner Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG). 

8.4 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung 66646 Marpingen.

 Olive and Salt Einrichtungen UG (haftungsbeschränkt)

Tholeyer Berg 1

66646 Marpingen

Germany

Geschäftsführer: Andre Niebuhr

Sitz der Gesellschaft: Marpingen | Registergericht: AG Saarbrücken, HRB 106467  

USt.-ID: DE330042716

Kontakt:

Email: info@oliveandsalt.de

Tel: 06853/89604-26